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Übersicht

1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Angebot und Vertragsschluss
4. Vertragstext
5. Widerrufsrecht
6. Preise und Versandkosten
7. Lieferung
8. Zahlung
9. Eigentumsvorbehalt
10. Gewährleistung
11. Urheberrecht
12. Gerichtsstand
13. Hinweise



1. Geltungsbereich

1.1 Für alle Lieferungen der Militärlacke GmbH (im Folgenden Militärlacke.de genannt) an Verbraucher und Unternehmer gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
Abweichende Bedingungen des Bestellers binden uns nicht. Unsere Angebote sind freibleibend, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird.

1.2 Sind unsere Lieferungs- und Zahlungsbedingungen dem Besteller (§14 BGB) bereits bekannt, gelten Sie auch ohne neue Bekanntgabe für künftige Geschäfte.
Die Entgegennahme unserer Lieferungen gilt als Anerkennung unserer Bedingungen.



2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit:

Militärlacke GmbH
Heideweg 18
53604 Bad Honnef

USt.-IdNr.: DE269015938

Geschäftsführer: Jörg Dörbandt


Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen unter der Telefonnummer +49 (0)2224 1222744
sowie per E-Mail unter info@ral6014.de .



3. Angebot und Vertragsschluss

3.1 Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Bestellung dar. Alle Angebote gelten "solange der Vorrat reicht", wenn nicht bei den Produkten etwas anderes vermerkt ist. Irrtümer vorbehalten.

3.2 Durch Anklicken des Buttons "Bestellung abschicken" im letzten Schritt des Bestellprozesses geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.

3.3 Die Militärlacke GmbH ist berechtigt, dieses Angebot innerhalb von 1 Tag unter Zusendung einer Auftragsbestätigung anzunehmen. Die Auftragsbestätigung wird übermittelt durch E-Mail. Nach fruchtlosem Ablauf der in Satz 1 genannten Frist gilt das Angebot als abgelehnt.



4. Vertragstext

Der Vertragstext wird auf unseren internen Systemen gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen können Sie jederzeit auf dieser Seite einsehen. Die Bestelldaten werden Ihnen per Email zugesendet.



5. Widerrufsrecht

Verbraucher (§ 13 BGB) haben ein gesetzliches Widerrufsrecht.

Widerrufsbelehrung
Sie haben das Recht Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) zu widerrufen. Die Frist beträgt 14 Tage nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger oder dessen Vertreter (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Das Widerrufrecht gilt nicht für nach kundenauftrag hergestellte Waren, wie sämtliche Lacke. Gewerbetreibende Besteller sind vom Widerrufsrecht § 312b BGB ausgeschlossen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der schriftliche Widerruf ist zu richten an:


Militärlacke GmbH
Heideweg 18
53604 Bad Honnef

E-Mail: mailto:info@ral6014.de




Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben.
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses
Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn,
mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Es werden alle Lackfarben speziell auf Kundenwunsch / -bestellung angemischt bzw. abgefüllt. Dies wird durch Abschluß der Bestellung ausgelöst.
Es handelt sich somit um Sonderanfertigungen die vom Rückgabe- bzw. Widerrufsrecht ausgeschlossen sind.


Ende der Widerrufsbelehrung

Farbabweichungen - teilweise in deutlichem Umfang - sind technisch bedingt und gelten nicht als Mangel.
Ebenso sind Leuchtmittel, Glasteile und elektronische Komponenten vom Rückgaberecht ausgeschlossen.


Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück.)


- An Militärlacke GmbH Heideweg 18 53604 Bad Honnef E-Mail: mailto:info@ral6014.de :
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/ die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)
-Bestellt am (*)/erhalten am (*)

-Name des/der Verbraucher(s)

-Anschrift des/der Verbraucher(s)

- Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier)

- Datum
_______________
(*) Unzutreffendes streichen.


Bitte beachten Sie dass es sich bei Lacken oftmals um Gefahrgut handelt, welches von der Beförderung durch Paketdienste ausgeschlossen ist. (sofern kein entsprechender Vertrag vorliegt)
Gerade von Gefahrgutsendungen die von nicht geschulten Personen versendet werden, geht eine erhöhte Gefahr aus.
Gefahrgutsendungen die eigenmächtig von Ihnen versendet wurden, werden von uns aus versicherungstechnischen Gründen nicht angenommen.

Ende der Widerrufsbelehrung

Farbabweichungen - teilweise in deutlichem Umfang - sind technisch bedingt und gelten nicht als Mangel.




6. Preise und Versandkosten

6.1 Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile.
Unsere Rechnungen werden mit deutscher Umsatzsteuer erstellt.
Die Erstellung von Nettorechnungen ist bei eigenmächtigen Bestellungen über den Shop grundsätzlich nicht möglich.
Um eine Nettorechnung zu erhalten kontaktieren Sie bitte vor Ihrer Bestellung unseren Kundendienst.

6.2 Die Versandkosten hängen von der Menge der bestellten Waren sowie der Versandart ab und werden Ihnen vor Abgabe Ihrer verbindlichen Bestellung deutlich mitgeteilt. Sie finden eine Übersicht auf der Seite Versand.

6.3 Kosten von Farbanalysen aufgrund vom Kunden beauftragter Ausmusterung sind generell vom Kunden zu tragen. Diese werden mit 45,- pauschal berechnet.



7. Lieferung

7.1 Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.

7.2 Die Lieferung erfolgt durch Versendung des Kaufgegenstands an die vom Käufer mitgeteilte Adresse. Die Lieferfrist beträgt im Allgemeinen 4-6 Werktage nach Erhalt des Kaufpreises. Diese Angaben sind unverbindlich, soweit nichts anderes vereinbart ist.
Bei Artikeln , die nach Kundenwunsch gefertigt werden (insbesondere Lacke), wird die Lieferfrist mit dem Kunden abgesprochen, falls sie von der oben genannten Lieferfrist abweicht.

7.3 Die Kosten für den Versand per Vorkasse des Kaufgegenstands sind variabel (Im Shop zu entnehmen), vom Versandgewicht abhängig und sind vom Käufer zu tragen. Wenn der Käufer eine spezielle Art der Versendung wünscht, bei der höhere Kosten anfallen, so hat er auch diese Mehrkosten zu tragen. Die Versandkosten für den Auslandsversand sollten daher vorher mit uns abgesprochen werden.

7.4 Die Gefahr des zufälligen Unterganges oder der zufälligen Beschädigung geht auf den Käufer über, sobald die Ware durch Militärlacke.de an das beauftragte Transportunternehmen oder einem seiner Vertragspartner übergeben wurde.

7.5 Im Falle der Beschädigung oder des Verlustes der Ware oder Teilen davon gelten die Haftungsbedingungen des jeweiligen -ggf. in Absprache mit dem Kunden beauftragten- Transportunternehmens.

Im Schaden- oder Verlustfall werden die Anspüche des Versenders (= Absender) gegenüber dem gewählten Transportunternehmen an den Empfänger (= Käufer) abgetreten.

7.6 Wir weisen darauf hin, daß zwischen der Bestellung und dem Versand einige Tage, meistens jedoch 1-2 Werktage verstreichen können.
Dies ist davon abhängig ob der jeweilige Farbton kurzfristig im eigenen Haus oder von einem unserer Partner hergestellt werden muss.
Die Ware wird grundsätzlich nur nach erhaltener Zahlung versendet (Außnahme: Nachname).
Ein Anspruch auf Terminlieferung besteht nicht.

7.7 Der Status "sofort ab Lager lieferbar" kann unter Umständen aufgrund kurzfristiger Ausverkäufe nicht aktuell sein und erhebt daher keinen Anspruch auf Richtigkeit. Bei eiligen Anforderungen bitte unbedingt vorher die Lieferfähigkeit erfragen! Wir versuchen auch kurzfristige Anfragen bedienen zu können.

7.8 Die Ware ist nach dem nach Eintreffen und vor dem Verarbeiten unverzüglich auf Beschaffenheit, sowie Lacke auf Farbechtheit zu überprüfen.
Verspätete Reklamationen können nicht anerkannt werden!

7.9 In bestimmten Fällen erlauben wir uns Warenbestellung zusammenzufassen, das bedeutet beispielsweise daß 4 x 2,5L Lack in einem 10L Behälter, oder 3 x 1Kg Haftgrund in einem 3Kg Behälter geliefert werden.
Sollte der Kunde die Gebinde wie bestellt benötigen, bitten wir um ausdrückliche Übermittlung dieses Wunsches.

7.10 Dem Besteller zumutbare Teillieferungen sind zulässig.



8. Zahlung

8.1 Der Kunde erhält seine Rechnung unmittelbar nach der Bestellung auf elektronischem Wege.
Falls der Kunde eine Rechnung in Papierform benötigt, ist uns dies unmittelbar nach der Bestellung anzuzeigen.

8.2 Die Zahlung erfolgt wahlweise per Überweisung, Nachnahme, PayPal oder Barzahlung.
Lediglich bei Zahlungen über das PayPal System werden Bezahlkosten fällig, welche wir dem Kunden weiter berechnen.
Die Höhe der Gebühren hängt vom Warenwert und vom Typ des PayPalkontos ab. Sie errechnen sich automatisch und werden vor Abgabe der Bestellung angezeigt.

8.3 Als Zahlungsweise für Verbraucher stehen Vorkasse und Nachnahme zur Verfügung.
Unternehmer haben die Möglichkeit auf Rechnung zu kaufen, dies hängt jedoch von der Auftragsmenge ab und muß vorher individuell vereinbart werden.

8.4 Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefern die Ware nach Zahlungseingang.

8.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch mich anerkannt wurden.

8.6 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.

8.7 Die Ware ist binnen 7 Tagen zu zahlen.
Sollte innerhalb eines Monats keine Zahlung eingegangen sein, werden wir falls die Bestellung Lacke enthält, welche entsprechend Punkt 5 unserer ABG vom Widerrufsrecht ausgeschlossen sind, ein Inkassounternehmen mit der Einforderung der Rechnungssumme beauftragen.
Hierbei entstehen erhebliche Kosten, die ausschließlich und in jedem Fall vom Kunden zu bezahlen sind.

8.8 Sofern schriftlich vereinbart, haben Kaufleute die Möglichkeit innerhalb 30 Tagen nach Rechnungsstellung die Ware zu bezahlen.
Dies wird in jedem Fall vorher schriftlich vereinbart.



9. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware unser Eigentum.



10. Gewährleistung

10.1 Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsfristen.

10.2 Offene Sachmängel, Falschlieferungen und Farb- sowie Mengenabweichungen der gelieferten Ware sind unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen nach Empfang
schriftlich anzuzeigen.

10.3 Der Besteller hat - erforderlichenfalls durch eine Probeverarbeitung - zu prüfen, ob die gelieferte Ware für den vorgesehenen Einsatz geeignet ist.
Dies gilt insbesondere, wenn Verdünnungen, Härter, Zusatzlacke oder sonstige Komponenten beigemischt werden, die nicht von uns bezogen wurden.

10.4 Bei gerechtfertigten Beanstandungen werden wir Fehlmengen nachliefern bzw. die Ware umtauschen. Ist ein Umtausch der Ware nicht möglich oder die
Ersatzlieferung mangelhaft, hat der Käufer das Recht auf Wandlung oder Minderung.

10.5 Ist der Besteller Verbraucher (§13 BGB), gilt folgendes:

a) Die Rüge wegen versteckter Mängel muß innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist schriftlich erfolgen. Dies gilt auch, wenn eine längere als die
gesetzliche Gewährleistungsfrist vereinbart ist.

b) Bei begründeter Mängelrüge noch nicht verarbeiteter Ware kann der Besteller nur Ersatzlieferung verlangen.
Bei Fehlschlägen der Ersatzlieferungen ist der Besteller bereichtigt, nach seiner Wahl Rückgängigmachung des Vertrages oder Herabsetzung der Vergütung zu verlangen.

10.6

a) Schadensersatzansprüche des Käufers, die auf Verletzung unserer vertraglichen oder gesetzlichen Pflichten beruhen, sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch
vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln verursacht worden ist.
Dies gilt nicht für Schäden durch fahrlässige Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht und für Schadensersatzansprüche aufgrund des Produkthaftungsgesetzes.
Farbabweichungen sind produktionsbedingt und stellen keinen Grund für eine Mängelrüge dar.
Militärlacke.de haftet weiterhin nicht für Schäden, die nach Verarbeitung des gelieferten Materials, z.B. an Anstrichen, auftreten, es ei denn, der Kunde weist nach, dass die
Schäden ausschließlich auf das gelieferte Material zurückzuführen sind.

b) Unsere Haftung für mittelbare Schäden, die auf vertragsuntypischen Umständen beruhen und für uns nicht vorhersehbar sind, ist ausgeschlossen.

c) Die Haftungsbeschränkungen gelten auch für die persönliche Haftung unserer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen.

d) Bei mangelhaften Verarbeitungshinweisen (z. B. technische Datenblätter) beschränkt sich die Gewährleistung zunächst auf die Lieferung von mangelfreien Verarbeitungshinweisen,
sofern eine ordnungsgemäße Verarbeitung nicht erfolgt ist.
Das gilt nicht, soweit infolge der mangelhaften Verarbeitungshinweise bereits ein weitergehender Schaden eingetreten ist.

10.7 Die Haftung für zugesicherte Eigenschaften wird durch die vorstehenden Bestimmungen nicht eingeschränkt.

10.8 Werden Verdünnungen, Härter, Zusatzlacke oder sonstige Komponenten, die nicht von uns bezogen wurden, bzw. nicht dafür vorgesehen sind, dem gelieferten Produkt beigemischt
oder zusammen mit Ihm verwendet, besteht keine Gewährleistung.



11. Urheberrecht

Wir weisen darauf hin, daß es sich bei den Webinhalten des Servers www.Militärlacke.de und allen angeschlossenen Seiten um urheberrechtlich geschützte Leistungen und Werke (§ 2 UrhG) der Militärlacke GmbH handelt.
Wer diese Inhalte elektronisch speichert, verändert, vervielfältigt, oder für eigene wirtschaftliche Zwecke nutzbar macht, kann von uns zivilrechtlich und strafrechtlich zur Rechenschaft gezogen werden





12. Gerichtsstand und Erfüllungsort

12.1 Erfüllungsort für alle Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung oder aus dem Einzelvertrag ist unsere jeweilige Versandstelle, für die Zahlung unser Sitz.

12.2 Gerichtsstand ist nach unserer Wahl unser Sitz oder der allgemeine Gerichtsstand des Bestellers. Dies gilt auch für Streitigkeiten im Urkunden-, Wechsel- oder Scheckprozeß.

12.3 Auf die Vertragsbeziehungden mit unseren Kunden ist ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland anwendbar. Die Anwendbarkeit des Übereinkommens der Vereinten Nationen vom 11.04.1980
über Verträge über den internationalen Warenkauf ist ausgeschlossen.



13. Hinweise

Wir sind bemüht, alle gesetzlichen Anforderungen, Vorschriften und Informationspflichten vollständig zu erfüllen und Schutzrechtsverletzungen zu vermeiden. Falls Sie vermuten, dass dies nicht der Fall ist, teilen Sie uns dies bitte umgehend per Email an Info@RAL6014.de mit, damit zügig Abhilfe geschaffen werden kann. Bitte nehmen Sie zur Kenntnis, dass die zeitaufwendigere Einschaltung eines Rechtsanwaltes zur für den Dienstanbieter kostenpflichtigen Abmahnung nicht dessen wirklichen oder mutmaßlichen Willen entspricht. Dennoch von Ihnen ohne vorherige Kontaktaufnahme ausgelöste Kosten werden wir vollumfänglich zurückweisen und gegebenenfalls Gegenklage wegen Verletzung vorgenannter Bestimmungen einreichen.




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